Bayreuth Express

Heute (Dienstag) haben die Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags begonnen. Georg Winter, der Vorsitzende des Ausschusses, erklärte, der Ausschuss werde an dem Haushalt sicherlich noch die eine oder andere kleine Veränderung vornehmen. „Wir verändern einige Stellschrauben, aber wir schnüren den Gesamtetat nicht mehr auf. Die Grundkonzeption mit den Schwerpunkten Familie, Bildung, Innovation und Investition wird nicht mehr angetastet. Ziel bleibt ein Haushalt ohne neue Schulden.“ Der Landtag nehme aber die zahlreichen Änderungsvorschläge und Petitionen ernst und werde sie ausführlich diskutieren. „Es ist noch nie ein Haushalt genau so verabschiedet worden, wie er eingebracht worden war. Aber an diesem Entwurf haben die beiden Regierungsfraktionen schon von Anfang an mitgewirkt. Deshalb stehen wir auch zu diesem Haushalt des Aufbruchs“, so Winter.

Zu Beginn der Ausschusssitzung überreichte Winter dem bayerischen Finanzminister Georg Fahrenschon, der heute seinen Geburtstag feiert, ein kleines Geschenk. „Diesen Moment feiern wir kurz mit dem Finanzminister, die nächste Zeit wird aber nicht von Feiern, sondern von harter Arbeit geprägt sein“, bilanzierte Winter.

Staatsminister Dr. Wolfgang Heubisch (Mi.) mit Landesvorsitzendem Otto Dufter (v.l.n.r.), Landesschriftführerin Hildegard Hoffmann, Hilde Dufter und stellvertretendem Landesvorsitzenden Max Bertl.

© Fotografie: Peter Hemza

Abdruck honorarfrei, Beleg erbeten (HdBG, Pf 101751, 86007 Augsburg)

Staatsminister Wolfgang Heubisch betonte vor geladener Presse und Trachtlern „Heimatpflege und Weltoffenheit“ als Charakteristikum von Bayerns Charme. Als Wissenschaftsminister, der naturgemäß vor allem für „Hightech, internationale Wissenschaft sowie Spitzenleistungen der Hochkultur“ zuständig sei, freue er sich besonders, dass er auch einen so prägenden und identitätsstiftenden Bereich wie Heimat- und Brauchtumspflege vertreten dürfe.

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BAYREUTH. Bei einer Kontrolle am Donnerstagmittag am Hohenzollernring erwischte eine Streife einen 51-Jährigen aus dem Landkreis. Der Mann hat seit Jahren keinen Führerschein mehr.

Gegen 11.25 Uhr kontrollierten die Beamten am Hohenzollernring einen Daihatsu. Am Steuer saß ein 51-Jähriger aus dem Landkreis Bayreuth. Bei der Überprüfung konnte der Mann keinen Führerschein vorweisen. Ermittlungen ergaben schnell, dass der Mann überhaupt keinen Führerschein mehr hatte. Wegen mehrerer Trunkenheitsfahrten und Fahrten ohne Führerschein war dem 51-Jährigen die Fahrerlaubnis bereits vor Jahren entzogen worden. Jetzt kommt ein weiteres Verfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis auf ihn zu. Den Fahrzeugschlüssel stellten die Beamten zur Verhütung weiterer Fahrten sicher.

A 70/THURNAU. Etwa 1500 Euro Sachschaden entstand am Freitagvormittag, weil ein 34-Jähriger bei der Anhaltung zu einer Verkehrskontrolle auf ein Polizeifahrzeug auffuhr.

Der 34-Jährige viel einem aufmerksamen Verkehrsteilnehmer gegen 10 Uhr durch seine unsichere Fahrweise auf. Der Autofahrer meldete seine Beobachtung der Einsatzzentrale und folgte dem alten 3er BMW. An der Anschlussstelle Thurnau-Ost lotste ein uniformierter Streifenwagen der Verkehrspolizei den 34-Jährigen aus dem Landkreis Hassfurt von der A 70. Bei der Anhaltung an der Staatsstraße, fuhr dieser mit geringer Geschwindigkeit einfach auf den Streifenwagen auf. Der Grund für die unsichere Fahrweise und den Auffahrunfall war schnell gefunden. Ein Drogenschnelltest verlief positiv, was eine Blutentnahme nach sich zog.

Die Ermittlungen ergaben, dass der 34-Jährige bereits in Gefrees mit seinem Fahrzeug eine Leitplanke touschierte. Seine Fahrt führte dann über die A 9 auf die A 70. Auf dieser Strecke muss es zur Gefährdung von mehreren Verkehrsteilnehmern gekommen sein. Diese Verkehrsteilnehmer werden gebeten sich bei der Polizeiinspektion Kulmbach unter der Telefonnummer 09221/609-0 zu melden.